Presseberichte
Pressebericht Andreas Lechtenböhmer Landgericht lehnt Klage von Dobau ab
Kein Wettbewerb zur Neuma
Die Marler Firma Dobau und die Neuma Bauträger stehen nicht im Wettbewerb. Das stellte gestern das Landgericht Essen fest. Die Dobau-Klage wurde abgewiesen.
Klaus Stawitzki, Geschäftsführer von Dobau, hatte in Zweifel gezogen, ob die Neuma Bauträger, eine Tochtergesellschaft der Stadt, überhaupt am Markt aktiv sein dürfte. Sie verstoße gegen Gesetze, wonach die Stadt sich nicht ohne öffentliches Bedürfnis in den freien Wettbewerb einschalten darf. Auf der mündlichen Verhandlung Anfang Dezember ließ das Gericht durchblicken, daß es das genau so sehe. Weil der Kläger aber noch einen Schriftsatz eingereicht hatte, so wurde der Neuma eine Frist zur Erwiderung eingeräumt. Auf der gestrigen Verhandlung stand nun ein anderer Gesichtspunkt vorne: Ist die Dobau überhaupt klagebefugt. Gesellschaft im Umbau
Denn Neuma und Dobau stünden in Marl nicht im Wettbewerb, weil die Dobau nicht nachgewiesen habe, daß sie überhaupt in Marl gebaut habe. Zwar habe Stawitzki mit seiner früheren Firma in Marl gebaut, nicht jedoch mit der Dobau. Die Neuma-Bauträger habe in Marl einen Marktanteil von 20 Prozent, so legt sie vor, sei also nicht dominierend. Es liege nicht an ihr, wenn die Dobau nicht habe bauen können. Klagen von anderen Bauträgergesellschaften habe es nicht gegeben. Auch die Gewerbeerlaubnis als Bauträgergesellschaft wurde in Zweifel gezogen. Unabhängig vom Prozeß, so betonte gestern Neuma-Geschäftsführer Dr. Hartmut Benecken, werde derzeit an einem "Umbau" von Neuma-Bauträger gearbeitet: Bauträger-Konkurrenz sämtliche Wohnprojekte werden auf Neuma-Wohnen übertragen (bislang nur für den sozialen Wohnungsbau zuständig). Übrig bleibt ein Unternehmen, das sich um den Gewerbepark und um selber errichtete Kindergärten kümmert. Der Aufsichtsratsvorsitzende Hubert Schulte-Kemper hatte bereits angekündigt, daß der "Rest" ein Grundstock für eine neue städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft sein könnte. Auch bei Dobau sind mittlerweile Veränderungen eingetreten: Die Firma hat Konkurs angemeldet.
(Quelle: WAZ)